| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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§1 Allgemeines
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, selbst wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Der Kunde verpflichtet sich durch die Registrierung, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so ist Pinseltreff berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurück zu treten. Der Rücktritt wird per einfacher eMail erklärt. Sofern sich Daten des Kunden ändern (insbesondere Name, eMail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung), ist der Kunde verpflichtet, uns dies unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene eMail-Adresse gültig und erreichbar ist.
§2 Bestellung
Die Online-Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren.
§3 Zustandekommen des Kaufvertrages
Alle Angebote im Rahmen des Onlineshops sind freibleibend und unverbindlich. Ein Liefervertrag kommt nicht schon mit der Eingangsbeststätigung der Bestellung, sondern erst dann zu Stande, wenn Pinseltreff dem Kunden per eMail eine Vertragsbestätigung gesandt oder die Lieferung ausgeführt hat.
§4 Rückgaberecht/Widerrufsrecht
Wir gewähren ein Rückgaberecht (Widerrufsrecht) innerhalb von 14 Tagen nach Warenerhalt ohne Angabe von Gründen. Der Widerruf hat durch Rücksendung der Ware oder Benachrichtigung auf schriftlichem Wege zu erfolgen. Zur Rückgabe können nur ungebrauchte und unbeschädigte Artikel in Orginalverpackung angenommen werden. Bei fristgerechten Rückgaben werden für den Warenwert (ohne Versandkosten) nach Kundenwunsch ein Umtausch, eine Gutschrift oder die Kaufpreisrückerstattung gewährt. Bei Kaufpreisrückerstattung ist uns die Bankverbindung mit Kontonummer und Bankleitzahl des Gutschriftkontos mitzuteilen. Rücklieferungen haben auf dem kostengünstigsten Wege zu erfolgen. Um unnötige Kosten (Nacherhebungsgebühren) zu vermeiden, müssen Rücklieferungen frei (ausreichend frankiert) an unsere Hausadresse gesendet werden. Die entstehenden Rück-Versandkosten werden mit dem Warenwert erstattet, sofern der Warenwert EUR 40,00 übersteigt. Unfreie Lieferungen werden nicht angenommen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Pinseltreff - Künstlerbedarf
Inh. Angélique Kocks
Kirchhellener Allee 153
46282 Dorsten
Tel: +49 (0) 2362 993 944 3
Fax: +49 (0) 2362 993 943 9
Ausgeschlossen von diesem Rückgaberecht (Widerrufsrecht) sind Ton- und Bildträger (Videos und DVDs) sowie Bücher und Anleitungshefte. Ebenfalls ausgeschlossen sind Produkte, die als sog. Angebotsware (preisreduzierte Ware und/oder Aktionsware) erworben werden.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
§5 Preise und Zahlung
Alle Preise sind in EURO einschließlich der jeweiligen, gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) angegeben. Hinzu kommen die ausgewiesenen Versandkosten. Für die Bezahlung sind die im Onlineshop angegebenen Zahlungsmethoden, abhängig der geografischen Bestellherkunft, zugelassen.
WICHTIGER HINWEIS: Lastschriftbetrug ist in der Rechtsprechung mit Scheckbetrug gleichgestellt und wird entsprechend bestraft. Dies gilt sowohl für die bewusste Angabe falscher Kontonummern, als auch für die Vortäuschung der Zahlungsfähigkeit gegenüber Pinseltreff. Jeder Betrug bzw. versuchter Betrug wird von uns zur Anzeige gebracht. Im Falle einer Rücklastschrift die der Kunde zu verantworten hat, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 Euro je Rücklastschrift fällig. Pinseltreff behält sich das Recht vor, bei unzureichender Bonität die Bestellung nur gegen Vorkasse abzuwickeln.
§6 Lieferung, Beschaffenheit der Ware
Lieferungen werden nach Erhalt des vollständigen Kaufpreises zzgl. Versandkosten im Falle von Vorkasse und Lastschriftverfahren ausgeführt. Teillieferungen sind zulässig, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Wir behalten uns vor, bis zur Lieferung unwesentliche handelsübliche Änderungen, insbesondere Verbesserungen an der Ware vorzunehmen, wenn hierdurch die Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.
§7 Lieferzeit
In der Regel verlässt die bestellte Ware werktags unser Lager innerhalb von 24 Stunden. Die Auslieferung erfolgt werktags. Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadensersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§8 Schadensersatz
Erbringen wir unsere fällige Leistung nicht, verspätet oder mangelhaft, so kann der Kunde Schadensersatz nur verlangen
(a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf unserer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
(b) für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen oder auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) unsererseits oder der vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
(c) für Schäden, die in den Schutzbereich einer von uns erteilten Garantie (Zusicherung) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen.
§9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises zzgl. Versandkostenpauschale bleibt die Ware Eigentum von Pinseltreff, insbesondere, solange der Kunde noch eine Rückbelastung der Zahlung bewirken kann.
§10 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur mit Forderungen aus dem selben Rechtsverhältnis berechtigt.
§11 Gratis-Aktionen
Führt Pinseltreff eine Gratis-Aktion als kostenlose Zugabe zu einer Kundenbestellung durch, so geht der Gratis-Artikel nur in das Eigentum des Käufers über, wenn dieser nicht von seinem Widerrufsrecht gem. §4 Gebrauch macht.
§12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Der Kaufvertrag unterliegt deutschem Recht mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf. Für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag ergeben, ist das für den Sitz von Pinseltreff zuständige Gericht ausschließlich zuständig, wenn der Käufer in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder seinen Gerichtsstand ins Ausland verlegt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ohne Unterschrift gültig.
Dorsten, den 01.04.2005
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